this post was submitted on 24 Jan 2025
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Deutschland

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founded 7 months ago
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top 17 comments
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[–] [email protected] 1 points 1 day ago

Clickbait

Im Text geht es um "möglicherweise", also eine Spekulation des Journalisten, die in der Headline als Fakt dargestellt wir.

Schäm dich "20min.ch"

[–] [email protected] 37 points 6 days ago
[–] [email protected] 23 points 6 days ago* (last edited 6 days ago)
[–] [email protected] 14 points 6 days ago

Brandmauern treten nie zurück.

Aber manchmal sind sie nicht mehr ganz dicht.

[–] [email protected] 7 points 6 days ago (2 children)

Ich denke nicht, dass ein Antrag durch Stimmen von Nazis demokratisch legitimiert wird. So einfach ist das.

Dass die demokratisch handelnden Parteien (dazu zähle ich die €DSU nur noch teilweise) es dauernd nicht schaffen, bei vernünftigen Anträgen der anderen Seite mal über ihren Schatten zu springen und zuzustimmen, ist das eigentliche Problem. Dieses Geschacher um der Macht willen schwächt die Demokratie und schafft erst den Nährboden für das braune Gesindel aller Lager.

[–] [email protected] 8 points 6 days ago

Diese Zustände erinnern mich unangenehm an den Geschichtsunterricht damals in der Schule. Genauer an die Weimarer Republik und wie sie endete.

[–] [email protected] 3 points 6 days ago

C*U mit Gendersternchen

[–] [email protected] -1 points 6 days ago (4 children)

@SapphireSphinx #Brandmauer bedeutet also auch, dass auch für den Fall dass sich die #AfD vernünftig und kooperativ zeigt, ein Antrag zurückzuziehen ist weil ‹die Falschen› zustimmen?

[–] [email protected] 26 points 6 days ago* (last edited 6 days ago)

Brandmauer heißt, seine Ziele nicht gegen andere Demokraten mithilfe von Nazis durchzusetzen. Ja.

[–] [email protected] 24 points 6 days ago

Es geht darum, ob ein Antrag auch ohne die AfD eine Mehrheit bekommen hätte. Die AfD darf einfach keine Relevanz haben in der Entscheidungsfindung.

[–] [email protected] 22 points 6 days ago (1 children)

Solange sich unter den verfassungstreuen Parteien eine Mehrheit findet, ist es egal was die AfD macht.

Problematisch ist es, wenn sich diese Mehrheit nicht findet, aber durch eine Mehrheit zusammen mit der AfD der Antrag trotzdem angenommen wird. Dann hätten nicht genug "der Richtigen" zugestimmt.

[–] [email protected] 3 points 6 days ago

Ich denke nicht, dass ein Antrag durch Stimmen von Nazis demokratisch legitimiert wird. So einfach ist das.

Dass die demokratisch handelnden Parteien (dazu zähle ich die €DSU nur noch teilweise) es dauernd nicht schaffen, bei vernünftigen Anträgen der anderen Seite mal über ihren Schatten zu springen und zuzustimmen, ist das eigentliche Problem. Dieses Geschacher um der Macht willen schwächt die Demokratie und schafft erst den Nährboden für das braune Gesindel aller Lager.

[–] [email protected] 9 points 6 days ago* (last edited 6 days ago) (1 children)

@spd.social

Lol. Wir sind gefickt. Die Signale aus der SPD sind ja insgesamt nicht so positiv aktuell. Aber so ein Missverständnis darum, was "Brandmauer" heißt, ist schon hart. :(

[–] [email protected] -5 points 6 days ago (1 children)

@federalreverse Natürlich sind so eloquent und wohlerzogen vorgetragene Erklärungen, was ‹Brandmauer› bedeutet, das Maß aller Dinge. Für mich bedeutet sie mich nicht aktiv an antidemokratischen und republikfeindlichen Aktionen der politischen Ränder zu beteiligen ... wenn aber in diesem Lager ein paar blinde Hühner auch mal ein Körnchen Wahrheit und Vernunft finden sollten, werde ich sie nicht davon abhalten.

[–] [email protected] 7 points 6 days ago (1 children)

Ich denke nicht, dass ein Antrag durch Stimmen von Nazis demokratisch legitimiert wird. So einfach ist das.

Dass die demokratisch handelnden Parteien (dazu zähle ich die €DSU nur noch teilweise) es dauernd nicht schaffen, bei vernünftigen Anträgen der anderen Seite mal über ihren Schatten zu springen und zuzustimmen, ist das eigentliche Problem. Dieses Geschacher um der Macht willen schwächt die Demokratie und schafft erst den Nährboden für das braune Gesindel aller Lager.

[–] [email protected] -4 points 6 days ago* (last edited 6 days ago) (1 children)

@ladicius Nun, gerade habe ich im TV eine Stellungnahme des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Prof. Hans-Jürgen Papier zu diesem Thema gesehen und stelle für mich persönlich fest, dass dieser ausgewiesene Verfassungsexperte eine viel dezidierte und daher richtige Auffassung zur Thematik hat als alle ‹Pseudoexperten› in den Weiten des Internets.

Für mich ist das Thema damit rechtssicher begründet ... .

Never explain, never complain, carry on, make them howl.

[–] [email protected] 2 points 5 days ago

Ah ja, eine Stellungnahme vom Herrn Papier, der sowieso für seine weit nach rechts auslegenden Positionen bekannt ist.

rechtssicher

Was? Na klar ist es rechtssicher, mit der Afd abzustimmen und seine Mehrheiten mit der Afd zu finden. Aber klug ist es nicht.

Und angesichts dessen, dass die Afd keine konstruktiven Ziele hat, sondern einfach das moderne Deutschland abschaffen möchte, sollte man sich insgesamt überlegen, ob man deren Vorlagen zustimmen möchte.