Deutschland
About Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Nachrichten, Geschichten, Diskussionen über Deutschland.
Nicht zu verwechseln mit [email protected] , das für gesamten Europäischen deutschsprachigen Raum zuständig ist.
Schreibt hier Beiträge, die ganz Deutschland betreffen, nicht nur einen kleinen Teil. Wir haben andere Communities für Bundesländer und Lokalnachrichten:
Städte / Landkreise
-!bonn
-!magdeburg
-!braunschweig
-!bochum
-!duisburg
-!heidelberg
-!chemnitz
-!stuttgart
-!cologne
-!augsburg
-!wuppertal
-!dresden
-!ostwestfalen-Lippe
Bundesländer:
-!bremen
-!niedersachsen
-!nrw
-!sachsen
-!bayern
-!hamburg
-!berlin
-!badenwuerttemberg
-!schleswig_holstein
-!rlp (Rheinland-Pfalz)
Regeln Seid nett zueinander. Sinnlose Provokationen ohne Inhalt werden gelöscht und User gebannt
Zusätzlich: alle Regeln, die ihr auf Feddit.org in der Sidebar lesen könnt.
view the rest of the comments
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2), wenn nicht die Voraussetzungen des § 188 erfüllt sind.
(3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, wenn die Tat eine Verleumdung (§ 187) ist oder wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.
(4) Die Tat wird nur mit Ermächtigung des Bundespräsidenten verfolgt.
SCHNAPP IHN DIR STEINI!
Ich würde auch dafür spenden, dass ihn dann jemand im Knast verprügelt.
Das wäre so basiert
Unbedingt anklagen und durchziehen. Bitte!
Der Typ hat ein bißchen gesiebte Luft dringend nötig.
Haha
Krass. Das ist dann 6 Monate.
Aber nur wenn FWS das auch möchte, ist ein stark eingeschränktes Antragsdelikt, siehe Abs. 4. Wäre aber schon lustig.
Wann Demo, damit FWS das durchsetzt?
Gleich nach dem AfD-Verbot.
Macht jemand vielleicht eine Online-Petition zu dem Thema?
Gesetze gelten nur für die, die weniger als ne Mio auf dem Konto haben.
Musk ist weder deutscher Staatsbürger noch lebt er in Deutschland. Solange das in den USA nicht strafbar ist, wird da gar nichts passieren.
Ja, aber nicht für Nicht-Deutsche, lol.
Und wer liefert den Kriminellen an Deutschland aus, wenn es doch so wäre?
@Lemmchen
Vielleicht guckt Elon Musk ja mal wieder in der Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg vorbei. Nach einer Anzeige ob der Beleidigung des Staatsoberhauptes und Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft wäre dann die (polizeiliche) Durchsetzung einer Vorladung möglich.
Auch Telegram-Chef Pawel Durow hat nach dem Verlassen seines Privatjets auf europäischem Boden lernen dürfen, dass hier selbst Superreiche sich Befragungen durch die Justiz nicht dauerhaft entziehen können.
@ChrissieWF
Easy, Tesla Brandenburg als Fauspfand!