Die Ampelparteien können auch ohne Regierung einen Antrag auf ein Parteiverbotsverfahren im Bundestag zur Abstimmung bringen und dann dafür stimmen.
zaphod
joined 1 year ago
Guckst du in die Verordnung
- Bandbreite a) im Download: mindestens 10,0 Megabit pro Sekunde; b) im Upload: mindestens 1,7 Megabit pro Sekunde;
- Latenz: höchstens 150,0 Millisekunden.
Wäre sonst auch ein noch lächerlicheres ein Gesetz zur Mindestversorgung, wenn es nicht mal ein echtes Minimum vorschreiben würde.
Kommt auf die Branche an, wenn man wenig mit Behörden zu tun hat, dann geht es eigentlich.
WTF are you talking about? The Europeans that "killed and burned" the natives mostly stayed, they call themselves Americans now. Look at a map of America at the time of the revolution, and you'll see there was a lot of killing and displacing natives after the USA's independence. Don't blame this on modern day Europeans, blame this on your ancestors (assuming you're american).
Und wäre es ein kalter Winter geworden hätte Atomkraft auch nichts gebracht, sondern wir hätten in den heimischen Gasheizungen mehr Gas verbrannt.
Da steckte noch nie Substanz hinter. Vor der letzten Bundestagswahl haben Leute die Grüüüünen für Spritpreiserhöhungen verantwortlich gemacht, da waren die Grüühühünen noch gar nicht in der Regierung.
Außerdem kommt das Gesetz doch nicht aus dem Nichts?
Deshalb hat die Staatsantwaltschaft in Hamburg schon im November angefangen den Großteil der Fälle durchzuarbeiten. Also Behörde sagt, das geht alles zu schnell, Richter sagen das auch und Staatsanwaltschaft sagt sie sind schon fast fertig.
Waren zwei Referenden, für die man getrennt abstimmen konnte.
Das waren zwei Referenden für die man unabhängig voneinander abstimmen konnte, eins zu Familien (67% Ablehnung), eins zum Frauenbild (74% Ablehnung), Wahlbeteiligung bei ca. 44%. Passt nicht so ganz zu deiner Anekdote, wirkt eher so, als ob ca. ein Drittel der Wahlberechtigten dagegen ist und bis auf eine kleine Gruppe scheint es dem Rest eher egal zu sein.
Die Änderungsvorschläge kann man hier nachlesen
Ja, klar, können wir auch direkt zu dieser Brücke schicken (die Pläne haben wir ja anscheinend schon, müssen nur Selenskyj den Knopf drücken lassen, dann ist das rechtlich sicher). Ich sehe den Unterschied nicht ob wir das liefern oder andere Länder ähnliche Waffen, insbesondere wenn man bedenkt was wir bereits alles an Waffen geliefert haben. Ich kann nachvollziehen, wenn in Deutschland etwas länger darüber diskutiert wird, aber auch das zieht sich mittlerweile zu lange. Ich hoffe aber auch, dass daran die Ampel-Koalition nicht zerbricht, alle anderen möglichen Koalitionen im jetzigen Bundestag oder bei derzeitigen Wahlumfragen wären schlimmer.