Laut Verwaltung werden Bußgelder nur nach den rechtlichen Vorgaben verhängt.
Hirschberg. Es ist seit geraumer Zeit ein Dauerthema in Hirschberg: die vielen "Knöllchen". Viele Bürgerinnen und Bürger hat es schon erwischt, die RNZ wird immer mal wieder angesprochen, ob sie darüber nicht mal berichten kann. Ungern wollen die Betroffenen namentlich genannt werden, ihnen ist schon bewusst, dass sie gegen Vorschriften verstoßen haben.
Das Thema ist bereits seit 2019 virulent: Die vielen Bußgelder sprach Andreas Stadler (FDP) in einer Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt an. Das läge daran, dass der Gemeinderat bei den Haushaltsberatungen der Verwaltung eine halbe Stelle für den Gemeindevollzugsdienst beziehungsweise den Ordnungsdienst bewilligt hatte, erläuterte der damalige Bürgermeister Manuel Just.
Alleine durch den höheren Personaleinsatz würden also mehr Falschparker ein Bußgeld bekommen. Das sei auch ganz im Sinne des Gemeinderats, so Just, der sich dafür ausgesprochen habe, in Hirschberg Parkverstöße schärfer zu kontrollieren. Damit sollte erreicht werden, dass Rettungsfahrzeuge nicht durch falsch parkende Autos behindert werden und somit schneller zu ihren Einsatzorten kommen. Darüber hinaus lasse die Straßenverkehrsordnung keinen Ermessensspielraum für die Ordnungshüter zu, erläuterte der damalige Bürgermeister.
Doch nach wie vor ärgern sich viele Hirschberger über die "Knöllchen", die auch verteilt werden, wenn es nicht um eine Behinderung von Rettungsfahrzeugen geht. Parken entgegen der Fahrtrichtung, zack, ein Bußgeld. Sogar auf dem Friedhofsparkplatz in Leutershausen wurden schon "Knöllchen" verteilt. Auch rund ums Ärztehaus in Großsachsen hagelte es Bußgelder.
Die RNZ fragte bei der Gemeinde nach, ob ihr bekannt ist, dass es hier einigen Unmut gibt. "Ja, es ist uns bekannt, dass es Unmut in der Bevölkerung gibt, und natürlich können wir nachvollziehen, dass es ärgerlich ist, wenn ein Bußgeld verhängt wird", so die Verwaltung.
Das erfolge aber nicht willkürlich, sondern nach den rechtlichen Vorgaben der Straßenverkehrsordnung. "Nur wenn ein Verstoß dagegen vorliegt, wird ein Bußgeld verhängt", betont die Gemeinde. Der Gemeindevollzugsdienst dokumentiere diesen, sodass die Bürgerinnen und Bürger im Zweifelsfall den Sachverhalt noch mal überprüfen lassen können.
Die RNZ wollte auch wissen, warum und seit wann strenger kontrolliert wird. Aktuell gebe es keine Anweisung, dass strenger kontrolliert werden soll, heißt es von der Gemeinde. Zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit gebe es aber immer mal wieder Schwerpunkte – zum Beispiel Baustellen, größere Veranstaltungen, Schulen oder Kindergärten –, die stärker kontrolliert werden.
"Dadurch wollen wir verhindern, dass Rettungswege zugestellt oder Kinder gefährdet werden. Auch soll der Verkehrsfluss ungehindert möglich sein." Beim Gemeindevollzugsdienst sind drei Personen beschäftigt, davon zwei in Teilzeit. Diese sind laut Verwaltung angehalten, im gesamten Gemeindegebiet, also in beiden Ortsteilen, im Gewerbepark und im Bereich der Carl-Benz-Straße zu unterschiedlichen Uhrzeiten – in den frühen Morgenstunden, späten Abendstunden und auch am Wochenende – zu kontrollieren.
Und wie viel nimmt die Kommune durch die "Knöllchen" ein? Im Jahr 2024 waren es laut Gemeinde rund 59.000 Euro.
Derweil ist die Parksituation insbesondere innerorts an einigen Stellen nicht ganz unproblematisch. Etwa in Leutershausen in der und rund um die Raiffeisenstraße, wo das Gesundheitszentrum entstanden ist. Noch sind nicht alle Praxen in Betrieb. Manch einer fragt sich, wie die Situation wohl wird, wenn hier noch mehr Frequenz herrscht. Das Gesundheitszentrum selbst wird über acht Kfz-Stellplätze und 19 Fahrradparker verfügen.
Um dem aktuellen Parkdruck etwas entgegenzuwirken, denn noch ist der Parkplatz am Gesundheitszentrum nicht fertig, hat die Verwaltung die Möglichkeit eingeräumt, dass zu den Praxisöffnungszeiten an der Markthalle geparkt werden kann. Nur aktuell ist dies wegen des Schlemmerkinos, das noch am heutigen Donnerstag läuft, nicht möglich. Und: Diese Parkmöglichkeiten seien nur befristet auf die Zeit der Bauphase, macht die Verwaltung deutlich.
Doch wie lässt sich die Parksituation dort nun entschärfen? "Die Stellplatzfrage muss im Rahmen der Gesamtbetrachtung der Ortskernentwicklung geklärt werden. Aktuell gehen wir davon aus, dass die vorhandenen Parkmöglichkeiten ausreichend sind", heißt es dazu von der Verwaltung.
Ich finde schon den Namen der Beratungsstelle "Kenn dein Limit" irgendwie daneben. Das impliziert doch, dass es OK ist wenn man bis zum Limit trinkt, aber nicht mehr.
Aber dadurch schiebt sich das Limit langsam immer höher, das ist ja das Fiese.
Und irgendwann sind aus dem Feierabendbier 6 geworden.