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founded 10 months ago

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Marine Le Pen nun offiziell unwählbar (taz.de)

submitted 1 month ago by [email protected] to c/[email protected]

17 comments fedilink hide all child comments

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[–] [email protected] 61 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (3 children)

Bekannt ist bisher, dass das Gericht mit sofortiger Wirkung die Strafe der befristeten Unwählbarkeit für politische Ämter verhängte. […] Diese Strafe ist in Frankreich gebräuchlich bei einer Verurteilung von Politikern wegen Korruption oder Untreue.

Können wir das auch haben? Und dann vielleicht auch mal Politiker wegen Korruption und Untreue anklagen und verurteilen, bitte?

[–] [email protected] 13 points 1 month ago (1 children)

befristete Unwählarkeit zuhause: von der Leyen wird einfach ohne gewählt worden zu sein in ein Amt eingesetzt.

[–] [email protected] 2 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (1 children)

Nur weil sie als Person nicht direkt gewählt wurde heißt das nicht dass sie nicht gewählt wurde. Die Ämtervergabe erfolgt auch auf EU-Ebene demokratisch. Man wählt halt Parteien und die Parteien wählen ihre Leute in Ämter.

[–] [email protected] 4 points 1 month ago

War in dem Fall aber nicht so. Das EU Parlament hatte andere Kandidaten vorgeschlagen, und ein sehr indirektes Gremium von Leuten (Merkel usw.) hat beschlossen das zu ignorieren und das EU Parlament musste gute Miene zum schlechten Spiel machen.

[–] [email protected] 4 points 1 month ago

Die Implosion der Union...

[–] [email protected] 2 points 1 month ago

es wäre so einfach