DACH - jetzt auf feddit.org

Vor zehn Jahren stoppte die Bundesregierung die Auslieferung eines hochmodernen Gefechtsübungszentrum an Russland, in dem Laser die Übungsmunition ersetzen und jedes Detail der Trainingseinheiten sofort von Computern ausgewertet wird.

Auf seiner Homepage feierte Rheinmetall den Deal: "Damit wird in der Wolga-Region bis 2014 die weltweit modernste Trainingsbasis mit simulationsgestützter Ausbildung entstehen, in der pro Jahr bis zu 30.000 Soldaten ausgebildet werden können." Der Konzern erhoffte sich den Einstieg in einen riesigen Markt, Russland mit dem Übungszentrum als ein Kernelement bei der Modernisierung seiner Armee.

Rheinmetall und sein neuer russischer Partner, der staatliche Rüstungskonzern "Oboronservice AG", hatten es danach anscheinend eilig. Die damals schwarz-gelbe Bundesregierung erteilte die notwendigen Exportgenehmigungen.

Nach der Annexion der Krim im Februar 2014 stoppte der neue Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Auslieferung der Bauteile für Russland.

Rheinmetall jedoch beharrte auf seiner Exportgenehmigung und ging vor Gericht. Das Unternehmen erklärte den Gerichten, es könne "ausgeschlossen werden, dass eine (…) am Frieden zwischen den Völkern ausgerichtete Außenpolitik (..) mit der Ausfuhr des Gefechtsübungszentrums gefährdet sein könnte."

Und noch knapper: "Gefahren gehen davon nicht aus."