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founded 10 months ago

MODERATORS

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T-Online rüttelt an der Brandmauer (Originaltitel: Teil der Wähler will Koalition mit AfD "Der Mut muss da sein") (web.archive.org)

submitted 1 month ago* (last edited 1 month ago) by [email protected] to c/[email protected]

12 comments fedilink hide all child comments

Anfang des Monats hat die FAZ verkündet Merz hätte bei der Zusammenarbeit mit den Rechtsradikalen alles richtig gemacht und dabei eine über 100 Jahre alte Verschwörungstheorie wieder aufgewärmt ("Merkels Dolchstoß").

https://web.archive.org/web/20250203185043/https://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/friedrich-merz-beim-cdu-parteitag-durchhalten-im-meinungskampf-110273691.html

Jetzt steigt auch T-Online ein in die Anstrengungen Faschismus wieder salonfähig zu machen. Dabei sind sie noch zu feige selbst aktiv Position zu beziehen und verstecken sich hinter einer Umfrage und Leserzuschriften. Aber natürlich gehen die ausgewählten Leserzuschriften alle in die gleiche Richtung und werden nicht kritisch eingeordnet. In der Umfrage sind "17 Prozent – etwas mehr als ein Sechstel der Befragten" für eine Öffnung der CDU zur Afd – und auch hier wird nicht erwähnt, dass das weniger sind als überhaupt für die AfD gewählt haben.

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[–] [email protected] 5 points 1 month ago (1 children)

Doch wäre einwandfrei nachgewiesen und juristisch bestätigt worden, dass es sich bei der Partei um einen Verfassungsfeind handelt, wäre sie nicht zur Wahl zugelassen worden

Die Aussage spricht in meinen Augen einen sehr wichtigen Punkt an. Es ist Quatsch zu glauben, dass sich AfD Sympathisanten von einem abstrakt drohendem Verbotsverfahren abschrecken lassen würden. Genauso ist es Quatsch zu glauben, dass ein gescheitertes Verbotsverfahren plötzlich Horden zur AfD laufen lässt, die sich vorher unsicher waren.

Die AfD gewinnt mit jeder Zulassung zu einer weiteren Wahl an Legitimität. Wer mit dem Verbotsverfahren weiter zögert, nimmt das mindestens in Kauf. Wenn man sich anschaut, wie weit die CDU unter Merz in wenigen Jahren nach rechts gerückt ist, dann wird das in vielen Fällen auch wohlwollend bewusst so gemacht.

[–] [email protected] 4 points 1 month ago

Wer mit dem Verbotsverfahren weiter zögert

Da habe ich leider sehr schlechte Neuigkeiten für dich. https://feddit.org/post/8499445