this post was submitted on 15 Dec 2024
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Deutschland

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[–] [email protected] 1 points 6 days ago

Das ist irrelevant für die Frage, ob die Parteien effektiv gegen die AfD Vorgehen

Da wäre die Folgefrage, was denn ein "effektives Vorgehen gegen die AfD" ist? Feststellen lässt sich im ersten Schritt nur, dass keine der genannten Parteien eine faschistische Politik wie die AfD macht. Weiterhin wird sie, mehr oder weniger konsequent, gemieden und damit von vielen Machthebeln ferngehalten, die sie angesichts ihrer Wahlergebnisse längst in den Händen hätte halten können. Selbstverständlich nicht perfekt und mitunter inkonsequent, aber dennoch ist sie eine Paria-Partei. Es hätte auch schon ganz anders laufen können.

„faschistoid“ Bezug sich auf Milei und der Rechtsruck von SPD und Grünen ist ein Indiz, dass sie sich dem Faschismus nicht entgegenwerfen, sondern von der rechten Welle mitgerissen werden

Es ging ja um die Begrifflichkeiten. Wir fingen mit "Faschismus" an, hatten dann "faschistoid" und am Ende "Rechtsruck". Dieses "ansteckende" Prinzip, bei dem man begrifflich immer weiter in die Mitte wandert, hilft meiner Meinung nach nicht und lenkt vom Kernproblem (hier: Faschismus) ab.

Trotzdem sind die Grünen kein Bollwerk gegen den Faschismus.

Warum? Weil sie nicht deinen politischen Erwartungen entsprechen? Die nehmen der AfD im Parlament ja immerhin noch Plätze weg. Inwieweit wäre eine Partei mit bundesweit 3% ein Bollwerk?

Die FDGO ist eine Ansammlung von Gesetzen, Demokratie ist ein politisches Konzept

Und doch findest du in der FDGO viel von der "liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit", um die es in der Community gehen soll. Aber gut, deine Meinung zu unserer Verfassung sei dir unbenommen.

Die CNT-FAI hat verhindert, dass Spanien in den Krieg eingetreten ist..

Indirekt hat sie das wohl. Francos Diktatur konnte sich den Kriegseintritt schlicht nicht leisten nach dem Sieg im Bürgerkrieg und entschied daher, sich rauszuhalten. Die spanische Diktatur selber haben sie jedoch nicht aufhalten können.

Aber das ist auch müßig, denn die Aussage war ja, dass der Anteil der radikalen Linken am Sieg über den Faschismus in Anbetracht der schieren wirtschaftlichen und militärischen Übermacht, die ihn letztlich niederringen musste, verhältnismäßig gering war.