Moin! Einem Mitbürger beschwerte sich bei mir, dass ja in unserer Gemeinde tiefnachts die Laternen ausgeschaltet werden. Wäre ja deswegen unsicherer hier als wenn nicht. Ich stimmte da nicht zu, erinnerte mich aber an meine Führerscheinprüfung: Dafür gibt es doch extra ein Verkehrszeichen:
Zeichen 394 "Laternenring"
(Soll innerorts an Laternenpfählen kleben, wenn die Latenen nicht die gesammte Nacht brennen.)
Bei besagter Laterne fehlt der Ring aber. Und auch an allen anderen in der Straße. Und eigentlich gab es nur 2 Straßen im gesammten Dorf, bei denen man extrem alte, vergilbte oder teilweise abgerissene Laternenringe erkennen konnte.
Ich hab das mal an eine Behörde gemeldet. Wurde zur Gemeinde weitergeleitet, die bestätigt, dafür zuständig zu sein. Das war vor 2.5 Monaten. Getan hat sich bisher nichts. "Kann aus Kapazitätsgründen dauer". Meiner Recherche nach ist einzige freie Stelle an der Gemeinde eine Putzkraft (m/w/d). Störn tut mich das Auschalten ja nicht, dass Lokalpolitiker aber offenbar fürs Nichtstun bezahlt werden, schon.
Hat hier irgendwer Erfahrung mit Kommunalpolitik, Ahnung welcher Zeitraum bei ~150 Laternen eigentlich normal ist, Anregungen wie Ich möglichst Passiv-Aggresiv bei meiner 2-ten Mail wirke, oder Kommentare, dass ich mich über nichts aufrege?
Ich meins ernst: Ich mag es nicht ignoriert zu werden. Die Sache um die es geht an sich ist zugegebenermaßen lächerlich.
Dennoch, hat ja wegen eventuellem Parklichtzwang seine Berechtigung, dass diese Zeichen existieren. Und zu wissen, wie genau man in Kommunalpolitik eingreift, wenn die nichts gebacken kriegen, kann ja nicht schaden.
Dann solltest du den Begriff "Zuständigkeit" lernen, denn wenn du mit der Geschichte einen Politiker anbellst, wird er nicht hören.
Für das Anbringen von Verkehrszeichen ist irgendeine Behörde zuständig. Diese möchtest du auffordern, tätig zu werden, und dabei kannst du ggf. Rechtsmittel (statt Politik) einsetzen.
In diesem Fall die Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister ist der Chef, aber die Verwaltung darunter agiert weitgehend autark.
Ich kenne das aus der Fahrradszene. Der Stadtrat mag ja eine Fahrrad-positive Meinung haben, aber in der Verwaltung sitzen immer noch die selben Autoköpfe, die die Stadt die letzten 50 Jahre für Autos "optimiert" haben. Für eine fahrradgerechte Stadtplanung müsstest du diese Menschen austauschen.
Dachte ich auch, aber: "Für die Straßenbeleuchtung und damit auch für die Kennzeichnung der Laternen mit Laternenringen sind die Gemeinden zuständig." kam es zurück. Die Gemeinde hat auch bestätigt, dass das Ihre Aufgabe ist... nur tut sich da nichts.
Parklichtzwang... (smk)
Die Versicherungswirtschaft hat die Legislative/Judikative anscheinend fest im Griff. Mit Leder und allem.
Kümmern sich nicht Verwaltungsgerichte um so was? Für mich ist das ganze Thema Sternenzerstörer auf Spatzen, aber ich hab gehört, dass Manche sowas hobbymäßig betreiben. Oft gibt's auch Lokalblätter, die sich zur Rekrutierung weiterer Verbündeter instrumentalisieren lässt.
Vielleicht stellst du dich bei der nächsten Wahl auf?