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"Innenstadt ist leer, wir müssen was machen", so unser Bürgermeister vor knapp zwei Jahren und prompt gab es ein Bürgerdialog mit Austausch von Vereinen, Bürgern, Interessierten...

Knapp 1 1/2 Jahre später sind tatsächlich Läden eröffnet worden. Kik, Tedi und Action!

GEIL. Wer braucht eine Boulder/ Kletterhalle, die nächste ist ja nur 48 KM entfernt? Wer braucht schon ein Laden welches den täglichen Sportbedarf unserer Region abdeckt? Anstelle von Läden mit Schwerpunkt Outdoor und Sport, vor allem Sportarten die in unserer Region häufig ausgeübt werden, wurde uns ein weiterer Cáfe gegönnt. Selbstverständlich gibt es bereits vier Kaffeeläden direkt daneben.

Innenstädte sind nicht mehr wie vor 14 Jahren. Was verstehen die verantwortlichen daran nicht? Man kauft Videos, Spiele etc. überwiegend digital. Wir brauchen keine Erweiterung unseres Müller Markts mit Multimedia Abteilung.

Also unsere Innenstadt ist einfach nur tot und wird tot bleiben, die verstehen selbst mit Bürgerdialog nicht was benötigt wird und was nicht.

Im Bürgerdialog habe ich folgendes versucht zu erklären: Unsere Innenstadt ist "tot", deshalb gibt es aktuell viele Parkplätze. Seitdem Müller Markt usw. umgezogen sind ists da tot. Will heißen, wenn wir die Innenstadt beleben, beleben wir den Verkehr. Man muss erst ordentliche Radwege zur Innenstadt und ordentliche Parkplätze außerhalb schaffen, aber nicht zu weit, sodass die Leute trotzdem dann zu Fuß kommen (zur Not Shuttle Bus, weil Schwebebahn Sci-Fi ist)

Ich schreibe hier weil ich heute erfahren habe dass neben Kik und Tedi noch ein Ramschladen dazu kommen wird und es mich einfach nur noch nervt.
Warum gibt es dann überhaupt Bürgerdialoge und warum versucht man Innenstädte zu "beleben" wenn man nur an solche Läden vermietet, allgemein Menschen mit Ideen nicht unterstützt, z. B. Mieterlassung bis was erwirtschaftet wird.... Wir haben 8 leere Räumlichkeiten. Warum nicht umsonst "vermieten" und schauen ob es was wird und nach ca. 6 Monaten dann Miete verlangen je nach dem wieviel so ein Laden erwirtschaftet?

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[–] [email protected] 14 points 6 months ago (2 children)

Die Unternehmer behalten Geld aus Steuergeschenken meistens lieber selbst bzw. schütten es an Aktionäre aus, das ist eigentlich hinreichend gut dokumentiert.

Die Kommunen hingegen brauchen dringend Geld für Investitionen in bröckelnde Infrastruktur, Schulen, Schwimmbäder, Flüchtlingsheime und dergleichen, und nicht zuletzt auch für die Bewältigung der vielen anderen Zusatzaufgaben, die Bund und Länder immer gern bei ihnen abladen, ohne ihnen dafür Geld zur Verfügung zu stellen. Ein Teil des Bürgergeldes (Unterkunft und Heizung z.B.) kommt z.b. von der Kommune. Dumm nur, dass wirtschaftliche schwache Kommunen, die eh schon weniger einnehmen, dann auch noch mehr für Sozialleistungen ausgeben müssen, weil es dort ja statistisch mehr Arbeitslose gibt.

Beim Steuerdumping gewinnen am Ende wenn überhaupt wenige Große, wie beim Preisdumping durch Amazon, die anderen verkümmern. Es sollte aber flächendeckend gut gewartete Infrastruktur geben, nicht nur in den "Siegerkommunen".

[–] [email protected] 4 points 6 months ago

Dazu kommt noch, dass Gewerbesteuer nur am Firmensitz fällig wird, für Filialen aber nicht. Das heißt, es gibt Einiges an Gewerbe, das durchaus wichtig ist für eine Kommune, (Supermärkte usw.) aber sehr wahrscheinlich keinerlei Gewerbesteuer abwirft.

Aus dem großen Topf des Bundes-Steueraufkommens bekommen die Kommunen nur die Krümel, leisten aber einen großen Teil der essentiellen Daseinsfürsorge. Kommunale Steuern gibt es nicht viele und die Möglichkeiten sind sehr eingeschränkt. Wir brauchen uns nicht zu wundern, dass viele Kommunen Alles, was keine Pflichtaufgabe ist, radikal einsparen und damit viel wichtige Infrastruktur verloren geht.