Großbritannien hat Deutschland offenbar vorgeschlagen, der Ukraine über einen Ringtausch Marschflugkörper zu liefern. Verteidigungsminister Pistorius sagt, er sei in solche Diskussionen nicht eingebunden. In der Ampel mehren sich kritische Stimmen.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zurückhaltend zu Plänen für einen Ringtausch geäußert, bei dem Deutschland Großbritannien "Taurus"-Marschflugkörper überlassen und die Ukraine dafür britische "Storm-Shadow"-Systeme erhalten würde.
"Ich weiß nichts von diesem Angebot", sagte Pistorius in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung, Welt TV und dem Online-Magazin Politico. Falls es Gespräche dazu mit dem Kanzleramt geben sollte, müssten diese ergeben, "ob das tragfähig ist oder nicht". Pistorius sagte, er sei in diese etwaigen Gespräche nicht eingebunden.
Offerte liegt offenbar seit ein paar Wochen vor
Deutschland will die "Taurus"-Marschflugkörper mit einer hohen Reichweite derzeit nicht an die Ukraine liefern. Das bestätigte der Verteidigungsminister in dem Interview. Die britische Regierung hatte deshalb den Ringtausch vorgeschlagen.
Die Bundesregierung wollte zu dem Vorschlag nicht Stellung nehmen. Das britische Verteidigungsministerium sagte nur, dass man mit Partnern zusammenarbeite, um die Ukraine so gut wie möglich auszustatten. Medienberichten zufolge liegt die britische Offerte Berlin seit ein paar Wochen vor. Nach dpa-Informationen wäre auch Frankreich ein denkbarer Tauschpartner.
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Ich bin mir sicher, dass Scholz sich vor Racheakten Russlands speziell gegen Deutschland fürchtet. Deshalb sendet Deutschland nichts, was die Ukraine signifikant besserstellen würde. Aber wenn selbst der eigene Verteidigungsminister nicht eingeweiht wird, dann muss Scholz wohl sehr paranoid sein und die Zügel selbst stramm halten. Da frag ich mich, ob Putin Scholz persönlich gedroht hat. Für mich zumindest ist Scholz Verhalten ein Zeichen der Schwäche.
Ich glaube du hast keine Ahnung, was Deutschland bis jetzt alles gesendet hat.
Ich weiß sehr wohl, was Deutschland alles sendet. Deutschland hat im Vergleich zu anderen Ländern viel Munition und andere militärische Unterstützung geliefert, aber eben nichts, was die deutsche Unterstützung zum Alleinstellungsmerkmal machen würde. Scholz war immer darauf bedacht nie der Erste zu sein, der der Ukraine neue Fähigkeiten verschafft. Und auch wenn die Gesamtzahl der gesendeten Unterstützung groß ist, haben wir von dem wirkungsvollsten Systemen nur lächerlich wenig gesendet. 18 Leo 2, 5 MLRS Mars II, 14 P2000. Das ist nichts im Vergleich zu der über 1000 km langen Front. Und das Problem dabei ist nicht, dass Deutschland keine Reserven hat. Das Problem ist, dass Deutschland nicht mal Aufträge an die Industrie ausgegeben hat, um die Fahrzeuge zu ersetzen, geschweige denn um der Ukraine noch mehr zu senden.
Die Lieferung wäre auch allgemein schlecht für die deutsche Sicherheit. Der Einsatz von Taurus in der Ukraine würde es Russland erlauben deren Fähigkeiten zu studieren und Gegenmaßnamen zu entwickeln.